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breakpilot-compliance/backend-compliance/migrations/091_community_guidelines_v2.sql
T
Benjamin Admin bae59e2ce0 feat: Document Templates v2 — 11 migrations + scope-based generator
Complete overhaul of document generator templates based on paragraph-by-paragraph
legal review of attorney-drafted templates (TOM, AVV, AGB, DSI, Community
Guidelines, Nutzungsbedingungen, Widerrufsbelehrung, Cookie-Richtlinie).

Templates (11 migrations 087-097):
- 087: TOM-Dokumentation v2 (11 categories incl. Trennungskontrolle)
- 088: AVV Art. 28 DSGVO (complete, §§ 1-11, 3 annexes)
- 089: Cross-document updates (Löschkonzept DIN 66399, VVT recipients)
- 090: AGB SaaS/Shop v2 (18 §§, B2B/B2C, IoT, physical goods, IP protection)
- 091: Community Guidelines v2 (3 tones, 11 modular categories, DSA-compliant)
- 092: Media & Content modules (MStV, AI Act Art. 50, UWG, Pressekodex)
- 093: DSI/Privacy Policy v2 (Art. 13 complete, shop+corporate modules)
- 094: Nutzungsbedingungen (Terms of Use, UGC, tipping, wallet, CC licenses)
- 095: Widerrufsbelehrung (SaaS + physical + IoT bundle + combo)
- 096: Social Media DSI (Facebook, YouTube, LinkedIn, TikTok, Meta Pixel)
- 097: Cookie-Richtlinie v2 (TDDDG § 25, consent banner, browser links)

Frontend (generator):
- scopeDefaults.ts: L1-L4 scope-based defaults from Compliance Scope Engine
- contextBridge.ts: TOMCtx + DPACtx interfaces (70+ new fields)
- contextBridge-helpers.ts: 35+ placeholder mappings for TOM/DPA/AGB
- _constants.ts: 120+ new generator fields (TOM, DPA, AGB, community,
  media, social, nutzungsbedingungen, widerruf, cookie, shop, IoT)
- page.tsx: Auto-prefill TOM/DPA from scope engine decision

Co-Authored-By: Claude Opus 4.6 (1M context) <noreply@anthropic.com>
2026-05-01 01:18:33 +02:00

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17 KiB
SQL

-- Migration 091: Community Guidelines v2 — Modulares Template mit Detail-Bloecken
-- Drei Ebenen: Einleitung (Ton-Wahl), Verbotskategorien (modular + Detail), Moderation (DSA)
-- Jede Kategorie: Kurztext (immer) + DETAILED_* Block (optional) + EXCEPTIONS_* Block (optional)
UPDATE compliance_legal_templates
SET
title = 'Gemeinschaftsrichtlinien (modular, DSA-konform)',
description = 'Modulare Community Guidelines: 3 Tonarten, 11 Verbotskategorien mit optionalen Detaillisten und Ausnahmen, DSA-konformes Moderationsverfahren. Kunde waehlt per Checkbox welche Kategorien und Detailtiefe.',
content = $template$# Gemeinschaftsrichtlinien fuer {{PLATFORM_NAME}}
Stand: {{EFFECTIVE_DATE}} | Meldungen: {{REPORT_EMAIL}}
---
{{#IF TONE_FRIENDLY}}
## Willkommen bei {{PLATFORM_NAME}}
Wir freuen uns, dass Sie Teil unserer Gemeinschaft sind. {{PLATFORM_NAME}} lebt vom Austausch und guter Austausch braucht klare Spielregeln. Diese Richtlinien beschreiben, wie wir miteinander umgehen und welche Inhalte hier keinen Platz haben.
### Was gute Beitraege ausmacht
- **Respektvoll:** Denken Sie darueber nach, wie sich Ihre Inhalte auf andere auswirken. Guter Austausch heisst, andere willkommen zu heissen und einzubeziehen.
- **Relevant:** Bringen Sie etwas Neues ein einen Einblick, eine Perspektive, konstruktive Kritik. Qualitaet vor Quantitaet.
- **Sachlich fundiert:** Zeigen Sie, was Sie wissen, statt andere herabzusetzen. Gehaltvollere Beitraege entstehen durch eigenes Wissen, nicht durch Abwertung anderer.
- **Hilfsbereit:** Melden Sie Inhalte, die gegen diese Richtlinien verstossen. Sie helfen damit allen.
{{/IF}}
{{#IF TONE_EDITORIAL}}
## Ueber diese Richtlinien
{{PLATFORM_NAME}} ist ein Ort fuer Austausch, Lernen und gemeinsames Entdecken. Menschen mit unterschiedlichen Hintergruenden und Perspektiven kommen hier zusammen. Das funktioniert nur, wenn alle Beteiligten einige Grundregeln beachten.
Wir setzen auf Neugierde statt Rechthaberei, auf Substanz statt Lautstaerke. Wer hier Inhalte veroeffentlicht oder kommentiert, traegt zur Qualitaet der gesamten Gemeinschaft bei im Guten wie im Schlechten.
Diese Richtlinien beschreiben unsere Erwartungen und die Grenzen dessen, was auf {{PLATFORM_NAME}} zulaessig ist.
{{/IF}}
{{#IF TONE_FORMAL}}
## Geltungsbereich
Diese Gemeinschaftsrichtlinien gelten fuer alle Inhalte, die auf {{PLATFORM_NAME}} veroeffentlicht werden, unabhaengig von Form und Medium. Sie sind verbindlicher Bestandteil der Nutzungsbedingungen.
{{COMPANY_NAME}} behaelt sich das Recht vor, gegen diese Richtlinien verstossende Inhalte zu entfernen sowie Nutzer zu verwarnen oder ihren Zugang zu sperren.
{{/IF}}
---
## Verhaltensregeln
Alle Nutzer von {{PLATFORM_NAME}} verpflichten sich zu einem respektvollen, sachlichen und gesetzeskonformen Umgang miteinander. Folgende Grundregeln gelten fuer jede Interaktion:
- **Keine persoenlichen Angriffe:** Kritisieren Sie Inhalte und Argumente, nicht Personen.
- **Keine Diskriminierung:** Herabwuerdigung aufgrund von Herkunft, Geschlecht, Religion, sexueller Orientierung, Behinderung, Alter oder anderer Merkmale wird nicht toleriert.
- **Privatsphaere achten:** Veroeffentlichen Sie keine personenbezogenen Daten Dritter ohne deren Einwilligung.
- **Quellenangaben:** Verwenden Sie nur Inhalte, an denen Sie Rechte besitzen. Kennzeichnen Sie Zitate und nennen Sie Quellen.
- **Kein Trolling:** Beitraege, die erkennbar darauf abzielen, Diskussionen zu entgleisen oder andere zu provozieren, werden entfernt.
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## Verbotene Inhalte
Die folgenden Inhaltskategorien sind auf {{PLATFORM_NAME}} verboten. Verstossende Inhalte werden gesperrt und nach Abschluss des Pruefverfahrens geloescht.
### Rechtswidrige Inhalte
Inhalte, die gegen geltendes Recht verstossen, sind nicht zulaessig. Dies umfasst alle Informationen, die als solche oder durch ihre Bezugnahme auf eine Taetigkeit nicht im Einklang mit dem anwendbaren Recht stehen.
{{#IF DETAILED_ILLEGAL}}
Dazu zaehlen insbesondere:
- Strafbare Aeusserungen (z.B. Beleidigung, Volksverhetzung)
- Nicht genehmigte Verwendung urheberrechtlich geschuetzten Materials
- Inhalte, die gegen behoerdliche Anordnungen verstossen
- Verbreitung terroristischer Inhalte
{{/IF}}
### Hassrede und Diskriminierung
Inhalte, die Personen oder Gruppen aufgrund geschuetzter Merkmale herabwuerdigen, verleumden, einschuechtern oder zu Hass aufrufen, sind verboten. Dies umfasst auch die Leugnung, Billigung oder Verharmlosung von Voelkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
{{#IF DETAILED_HATE_SPEECH}}
Als hasserfuelltes Verhalten gelten insbesondere:
- Hassrede und Diskriminierung jeglicher Art
- Beleidigungen oder Diffamierungen von Personen oder Gruppen
- Verleumderische Aeusserungen, die auf die Schaedigung der Reputation oder Wuerde einer Person abzielen
- Belaestigung, einschliesslich Online-Stalking und Mobbing
- Demuetigende, spoettische oder herabsetzende Kommentare und Aktivitaeten
- Einschuechterung oder Noetigung, sowohl verbal als auch physisch
- Denunziationen, falsche Anschuldigungen und Unterstellungen
- Soziale Ausgrenzung oder oeffentliche Blossstellung von Personen
- Aufrufe zu Hass oder Willkuermassnahmen gegen Personen oder Gruppen
- Leugnung des Holocaust oder anderer historisch belegter Voelkermorde
{{/IF}}
### Betrug und Falschinformationen
Inhalte, die der vorsaetzlichen Taeuschung oder Irrefuehrung dienen, werden entfernt. Dazu zaehlen erwiesen falsche Tatsachenbehauptungen, manipulierte Darstellungen ohne Kennzeichnung, Spam und betruegerische Angebote.
{{#IF DETAILED_FRAUD}}
Als Betrug und Falschinformation gelten insbesondere:
- Finanzieller oder materieller Betrug (z.B. Anlagebetrug, Versicherungsbetrug)
- Identitaetsbetrug oder Identitaetstaueschung
- Irrefuehrende Werbung (z.B. Darstellungen von uebermaessig hohen Renditen)
- Falsche oder irrefuehrende Behauptungen, insbesondere im medizinischen Bereich oder zu demokratischen Prozessen
- Kuenstlich erzeugte oder manipulierte Inhalte (Deepfakes), die Nutzern faelschlicherweise als echt erscheinen, sofern nicht eindeutig als solche gekennzeichnet
- Spam, Bots und vergleichbare umfangreiche oder wiederholende irrefuehrende Inhalte
- Gefaelschte Dokumente oder Zahlungsmittel
- Verschwoerungstheorien, die als Tatsachen dargestellt werden
{{/IF}}
{{#IF EXCEPTIONS_FRAUD}}
*Ausnahme: Parodie, Satire und Kunst sind zulaessig, sofern sie keine Persoenlichkeitsrechte verletzen und als solche erkennbar sind. Journalistische Berichterstattung ueber Betrug oder Falschinformationen ist zulaessig, wenn der journalistische Charakter erkennbar ist.*
{{/IF}}
### Sicherheit und Privatsphaere
Die Veroeffentlichung persoenlicher Informationen ohne Einwilligung der betroffenen Person (Doxing), die De-Anonymisierung von Nutzern, Identitaetsdiebstahl sowie Aktivitaeten, die die Sicherheit der Plattform oder ihrer Nutzer gefaehrden, sind verboten.
{{#IF DETAILED_PRIVACY}}
In diesem Sinne sind insbesondere verboten:
- Veroeffentlichung persoenlicher Daten ohne Einverstaendnis (Anschrift, Telefonnummer, E-Mail)
- Veroeffentlichung vertraulicher Informationen (medizinische Daten, Finanzdaten, religioese/sexuelle Identitaet)
- Veroeffentlichung von Passwoertern, Zugangsdaten oder Zahlungsmittel-Details
- Offenlegung der Identitaet, De-Anonymisierung oder De-Pseudonymisierung einer Person
- Veroeffentlichung von Abbildungen, Audio- oder Videoaufnahmen ohne Einwilligung der betroffenen Personen
- Identitaetsdiebstahl und Imitieren von Personen oder Gruppen
- Anlegen mehrerer Nutzeraccounts durch einen Nutzer
- Links zu unsicheren, irrefuehrenden oder schaedigenden Seiten (Phishing, Malware)
- Gefaehrdung der Stabilitaet oder Sicherheit der Plattform (z.B. Hacking, DoS-Angriffe)
{{/IF}}
{{#IF HAS_MEDIA_UPLOADS}}
### Gewalt und Gewaltverherrlichung
Darstellungen von Gewalt, Gewaltandrohungen und Aufrufe zur Gewalt sind verboten.
{{#IF DETAILED_VIOLENCE}}
Als inakzeptabel gelten insbesondere:
- Darstellungen von Gewalt oder gewalttaetigen Szenen, einschliesslich versuchter Gewaltanwendung
- Darstellungen von Unfaellen, Katastrophen oder Anschlaegen, die verletzte oder getoetete Menschen zeigen
- Schockierende und verstoerende Darstellungen im Zusammenhang mit Gewalt
- Androhung von Gewalt, gleich welcher Art und Haerte
- Einschuechterung mittels Gewaltandrohung
- Anstiftung oder Aufruf zu jeglicher Form von Gewalt
- Verwendung von gewaltverherrlichender Sprache oder Symbolen in einem Kontext, der erkennbar der Einschuechterung dient
{{/IF}}
{{#IF EXCEPTIONS_VIOLENCE}}
*Ausnahmen: Selbstverteidigungstraining oder Kampfsport; militaerisches oder polizeiliches Training; Darstellungen in Videospielen, Filmen oder als Teil von Kunst; journalistische Berichterstattung mit erkennbarem journalistischem Charakter; Informationen zu medizinischen, wissenschaftlichen oder paedagogischen Zwecken.*
{{/IF}}
### Pornografische und sexuell explizite Inhalte
Sexuell explizite Inhalte, einschliesslich digital erzeugter Darstellungen, sind nicht zulaessig.
{{#IF DETAILED_PORNOGRAPHY}}
Verboten sind insbesondere:
- Darstellungen sexueller Handlungen oder Aufforderungen dazu
- Exhibitionistische oder voyeuristische Inhalte
- Anzuegliche Darstellungen, die nackte Personen oder entbloesste Geschlechtsmerkmale zeigen
- Kuenstlich erstellte oder manipulierte Inhalte mit sexuellen Darstellungen
- Angebote und Werbung fuer sexuelle Dienstleistungen
- Links zu Seiten mit pornografischen Inhalten
{{/IF}}
{{#IF EXCEPTIONS_PORNOGRAPHY}}
*Ausnahmen: Koerperkunst (Bodypainting) mit blickdichter Abdeckung; Nacktheit als Teil einer Protestform; journalistische Berichterstattung; medizinische, wissenschaftliche oder paedagogische Inhalte; Darstellungen, die das Stillen oder Momente nach der Geburt zeigen.*
{{/IF}}
### Suizid und Selbstverletzung
Inhalte, die Suizid oder Selbstverletzung darstellen, verherrlichen oder dazu anleiten, werden entfernt. Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen kann die Darstellung selbstverletzenden Verhaltens zur Nachahmung fuehren (Imitationseffekt).
{{#IF DETAILED_SELF_HARM}}
Verboten sind insbesondere:
- Darstellung oder Beschreibung von Suizid, Suizidgedanken oder Selbstverletzung
- Androhung, Anstiftung, Aufforderung oder Anleitung zu Suizid oder Selbstverletzung
- Inhalte, die koerperliche Folgen von Essstoerungen verharmlosen oder anpreisen
- Inhalte, die zu extremen oder ungesunden Diaeten anstiften
- Produkte oder Dienstleistungen, die fuer Suizid oder Selbstverletzung bestimmt sind
- Diffamierung von Personen nach Suizid oder Selbstverletzung
{{/IF}}
{{#IF EXCEPTIONS_SELF_HARM}}
*Ausnahmen: Journalistische Berichterstattung mit erkennbarem journalistischem Charakter; medizinische, wissenschaftliche oder paedagogische Inhalte; Inhalte zu Heilung, Praevention und Bewaeltigungsstrategien; gekennzeichnete Stunts mit Warnhinweis; Darstellungen in Videospielen, Filmen oder Kunst.*
{{/IF}}
Wenn Sie oder jemand, den Sie kennen, sich in einer Krise befinden, wenden Sie sich bitte an eine Krisenberatungsstelle: [https://findahelpline.com]
### Ausbeutung und Missbrauch
Inhalte, die Ausbeutung oder Missbrauch von Menschen zeigen oder foerdern, sind verboten. Insbesondere gilt dies fuer Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern (CSAM).
{{#IF DETAILED_EXPLOITATION}}
Unter Ausbeutung und Missbrauch fallen insbesondere:
- Sklaverei, Zwangsarbeit, Menschenhandel und Organhandel
- Kinderarbeit, Kindersoldaten und illegale Adoption
- Zwangsehen und jegliches Handeln, das unter Zwang gefordert wird
- Darstellungen von sexuellem Missbrauch
- Sexuelle Handlungen an Kindern oder Darstellungen von Kindern mit sexuellen Elementen
- Anzuegliche Kommentare gegenueber Minderjaehrigen
{{/IF}}
{{/IF}}
{{#IF HAS_MESSAGING}}
### Sexuelle Belaestigung und unerwuenschte Kontaktaufnahme
Sexuelle Belaestigung, sexuelle Objektivierung und unerwuenschte Kontaktaufnahmen sind verboten. Nutzer koennen unerwuenschte Nachrichten selbststaendig sperren.
{{#IF DETAILED_HARASSMENT}}
Verboten sind insbesondere:
- Sexuelle Belaestigung und sexuelle Objektivierung
- Angebot oder Aufforderung zu sexuellen Handlungen oder gewerblichen sexuellen Dienstleistungen
- Versenden von anzueglichen und sexuell orientierten Inhalten einschliesslich Nacktbildern
- Sexuelle Annaeherungsversuche oder Anzueglichkeiten
- Verwendung von Symbolen, Bildern oder Emojis in einem sexualisierten Kontext
- Kontaktaufnahmen, bei denen der Adressat zuvor mitgeteilt hat, dass eine Kontaktaufnahme unerwuenscht ist
{{/IF}}
{{/IF}}
{{#IF HAS_MARKETPLACE}}
### Gefaehrliche und verbotene Produkte
Das Anbieten, Verkaufen oder Nachfragen von Produkten und Dienstleistungen, die gesetzlichen Beschraenkungen unterliegen oder verboten sind, ist nicht zulaessig. Dies gilt auch fuer die Anbahnung von Transaktionen ausserhalb der Plattform.
{{#IF DETAILED_DANGEROUS_PRODUCTS}}
Gefaehrliche Produkte und Dienstleistungen umfassen insbesondere:
- Regulierte Produkte und Dienstleistungen (z.B. geschuetzte Tiere oder Pflanzen)
- Waffen und Munition, Sprengstoff
- Anleitungen zur Herstellung von Waffen oder Sprengstoff
- Drogen, einschliesslich Alkohol, Tabak und E-Zigaretten
- Rezeptpflichtige oder nicht zugelassene Medikamente
- Toxische oder toedliche Substanzen und Gefahrgueter
- Gestohlene Produkte oder Hehlerware
- Prostitution und vergleichbare sexuelle Dienstleistungen
{{/IF}}
{{/IF}}
### Gefaehrliche Personen und Terrorismus
Inhalte, die von oder zugunsten terroristischer Organisationen, verfassungsfeindlicher Vereinigungen oder krimineller Gruppen verbreitet werden, sind verboten. Dies schliesst Propaganda, Rekrutierung und Symbole ein.
{{#IF DETAILED_TERRORISM}}
Als gefaehrliche Personen und Gruppen gelten insbesondere:
- Terroristische Gruppierungen gemaess der EU-Terrorliste oder UN-Einstufung
- Verfassungsfeindliche oder verbotene Organisationen
- Militante oder paramilitaerische Gruppen und vergleichbare gewalttaetige Organisationen
- Kriminelle Vereinigungen und Banden
- Rassistische, diskriminierende oder extremistische Gruppen
- Sympathisanten und Unterstuetzer der vorgenannten Personen und Gruppen
{{/IF}}
### Gefaehrdende Aktivitaeten
Inhalte, die zu gefaehrlichen oder schaedigenden Aktivitaeten aufrufen, diese ankuendigen oder befuerworten, werden entfernt.
{{#IF DETAILED_DANGEROUS_ACTIVITIES}}
Als gefaehrdende Aktivitaeten gelten insbesondere:
- Mutproben oder Flashmobs, die Gesundheit oder Eigentum gefaehrden
- Missbrauch von Notrufeinrichtungen (z.B. Swatting)
- Stoerung demokratischer Prozesse (z.B. Wahlmanipulation)
- Anschlaege, Pluenderungen und Sachbeschaedigungen
- Angriffe auf physische und digitale Infrastrukturen
- Illegales Gluecksspiel und Schneeballsysteme
- Verharmlosung von Gefahren oder gezielte Falschinformationen ueber Gesundheitsrisiken
- Inhalte, die ungerechfertigte Panik ausloesen (z.B. falsche Anschlagswarnungen)
{{/IF}}
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## Urheberrecht
Nutzer duerfen nur Inhalte veroeffentlichen, an denen sie die erforderlichen Rechte besitzen. Bei Verwendung fremder Inhalte sind Quellenangaben erforderlich. {{COMPANY_NAME}} entfernt Inhalte, die Urheberrechte verletzen, und informiert den betroffenen Nutzer.
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## Moderation und Durchsetzung
### Erkennung von Verstoessen
{{COMPANY_NAME}} ueberprueft Inhalte sowohl proaktiv (automatisierte Erkennung und manuelle Stichproben) als auch reaktiv (Nutzer-Meldungen). Meldungen koennen unter {{REPORT_EMAIL}} eingereicht werden.
### Massnahmen bei Verstoessen
Bei Verstoessen gegen diese Richtlinien kann {{COMPANY_NAME}} folgende Massnahmen ergreifen:
- Entfernung oder Sperrung des betroffenen Inhalts
- Verwarnung des Nutzers
- Voruebergehende Einschraenkung von Funktionen
- Voruebergehende oder dauerhafte Sperrung des Nutzerkontos
Bei schwerwiegenden Verstoessen (insbesondere rechtswidrige Inhalte, Gewaltandrohungen, CSAM) koennen Massnahmen ohne Vorwarnung ergriffen werden.
### Benachrichtigung
Nach einer Sperrung oder Entfernung informiert {{COMPANY_NAME}} den betroffenen Nutzer unverzueglich per E-Mail ueber die Massnahme und deren Begruendung.
### Beschwerde und Ueberpruefung
Der betroffene Nutzer kann innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Benachrichtigung eine Stellungnahme an {{REPORT_EMAIL}} uebermitteln. {{COMPANY_NAME}} prueft den Sachverhalt unter Beruecksichtigung der Stellungnahme durch einen Menschen und teilt die Entscheidung mit einzelfallbezogener Begruendung mit.
Wird festgestellt, dass der Inhalt nicht gegen diese Richtlinien verstoesst, wird die Sperre aufgehoben. Andernfalls wird der Inhalt endgueltig geloescht.
### Aussergerichtliche Streitbeilegung
Unabhaengig vom internen Beschwerdeverfahren steht Nutzern der Weg zu einer zertifizierten aussergerichtlichen Streitbeilegungsstelle offen (Art. 21 Verordnung (EU) 2022/2065).
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## Aenderungen
{{COMPANY_NAME}} kann diese Richtlinien bei Bedarf anpassen und informiert ueber wesentliche Aenderungen. Die jeweils aktuelle Fassung ist unter {{GUIDELINES_URL}} abrufbar.
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*Erstellt mit BreakPilot Compliance {{COMPANY_NAME}} | Stand: {{EFFECTIVE_DATE}}*
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